Aufgrund von Engpässen bei der Versorgung mit Mikrochips während der COVID-19-Pandemie ging die Automobilproduktion in einigen EU-Mitgliedstaaten um ein Drittel zurück. Aus demselben Grund kam es auch in der Medizintechnikbranche zu längeren Vorlaufzeiten. Diese Engpässe und die jüngsten geopolitischen Spannungen haben führende Industrienationen dazu veranlasst, ihre Position in der Halbleiter-Lieferkette zu überdenken. Auch wächst das Bewusstsein dafür, dass Mikrochips eine wesentliche Voraussetzung für den digitalen und ökologischen Wandel in der EU und für künftige strategische Wertschöpfungsketten darstellen.

Mikrochips (auch als Halbleiter bezeichnet) sind die Bausteine unserer modernen technologischen Infrastrukturen. Sie finden sich in allen Bereichen unseres täglichen Lebens, von Smartphones und Autos bis hin zu kritischen Anwendungen für das Gesundheitswesen, die Energieversorgung, die Mobilität und die Kommunikation, einschließlich Satelliten und fortgeschrittener militärischer Geräte. Sie sind auch für die künstliche Intelligenz und die Datenverarbeitung von entscheidender Bedeutung.

In den letzten 20 Jahren ist der Anteil der EU an der weltweiten Produktionskapazität für alle Arten von Mikrochips erheblich zurückgegangen, und zwar von 24 % im Jahr 2000 auf nur 9 % im Jahr 2020. Die EU liegt hinter Taiwan, Südkorea, China, Japan und den Vereinigten Staaten zurück – eine Situation, die die strategische Unabhängigkeit der EU gefährden könnte. Die meisten führenden Volkswirtschaften der Welt haben von umfangreichen Investitionspaketen oder anderen Anreizen begleitete nationale Maßnahmen im Zusammenhang mit der Halbleiterindustrie eingeführt. Dazu gehören ein Programm im Wert von rund 420 Milliarden Euro in Südkorea bis 2030, 260 Milliarden Euro in den USA aus dem CHIPS and Science Act im Laufe der nächsten zehn Jahre und 185 Milliarden Euro in China im Rahmen der Strategie "Made in China 2025" für den Zeitraum 2015–2025.

Dies ist der Kontext des Chip-Gesetzes der EU, das die Europäische Kommission im Februar 2022 vorgelegt hat. Mit dem Gesetz wird das im Digitalen Kompass der EU festgelegte Ziel beibehalten, den weltweiten Anteil der EU an einer hochmodernen, innovativen und nachhaltigen Chipproduktion bis 2030 auf mindestens 20 % zu verdoppeln. Ferner wird betont, dass strategische Abhängigkeiten im Halbleitersektor angegangen werden müssen. Das Chip-Gesetz trat am 18. September 2023 in Kraft und zielt darauf ab, mithilfe politischer Maßnahmen bis 2030 öffentliche und private Investitionen in Höhe von 43 Milliarden Euro zu mobilisieren.

Stärkt die Industriepolitik der EU die strategische Autonomie der EU-Halbleiterindustrie wirksam? Dies ist die wichtigste Frage, die im Rahmen unserer Prüfung behandelt werden soll, und wir gehen davon aus, dass wir unseren Bericht Anfang 2025 veröffentlichen werden.