Wie Sie natürlich bereits wissen, ist der Europäische Rechnungshof der Hüter der EU-Finanzen. Um dieser Bezeichnung und unserer Aufgabe gerecht zu werden, schlägt unsere Institution regelmäßig Alarm, wenn die Dinge nicht nach Plan verlaufen. Aber wussten Sie, dass wir auch konkrete Vorschläge zur Verbesserung der EU-Finanzen und zu einer Vielzahl von EU-Programmen in ganz Europa und weltweit machen? Um Veränderungen im täglichen Leben der Bürgerinnen und Bürger der EU zu bewirken, müssen wir sicherstellen, dass die Behörden, die für die Ausarbeitung von EU-Gesetzen und die Kontrolle der EU-Finanzen zuständig sind, uns auch zuhören. In der Regel handelt es sich dabei um das Europäische Parlament, den Rat der EU und die nationalen Parlamente. Sie wissen unsere Arbeit zu schätzen. Aber wie erreichen wir diese Akteure und halten sie auf dem Laufenden und warum ist das so wichtig für den Schutz der finanziellen Interessen der Bürgerinnen und Bürger der EU?

Der Europäische Rechnungshof ist der externe Prüfer der EU und somit eine unabhängige Einrichtung. Das bedeutet jedoch nicht, dass unsere Prüfer in einem luftleeren Raum tätig sind. Die Kommunikation unserer Ergebnisse ist so wichtig, weil die Wirkung unserer Arbeit stark davon abhängt, welchen Nutzen die politischen Entscheidungsträger und die Haushaltskontrollbehörden der EU – z. B. das Europäische Parlament, der Rat der EU und die nationalen Parlamente, d. h. unsere wichtigsten Interessenträger –, letztlich daraus ziehen. Dies gilt vor allem für unsere Prüfungsfeststellungen und Empfehlungen, in deren Rahmen wir Wege aufzeigen, wie Geld eingespart werden kann und wie Maßnahmen verbessert, unnötige Ausgaben vermieden oder die angestrebten politischen Ziele effizienter erreicht werden können. Wir stehen daher stets in intensivem Austausch mit unseren Interessenträgern, da wir so die Ergebnisse unserer Arbeit kommunizieren und ihnen größtmögliche Wirkung verleihen können.

Aber wie funktioniert das in der Praxis? Unsere Mitglieder und Prüfer sprechen regelmäßig bei den Ausschüssen und Arbeitsgruppen des Europäischen Parlaments und des Rates vor, um die Abgeordneten, Diplomaten aus den Mitgliedsländern und manchmal auch Minister aus erster Hand über unsere Feststellungen und Empfehlungen zu informieren. Dabei handelt es sich um einen laufenden Prozess. Im Jahr 2023 präsentierten wir die Ergebnisse unserer Arbeit bei insgesamt 400 Anlässen vor Ausschüssen des Europäischen Parlaments, Vorbereitungsgremien des Rates, nationalen und regionalen Parlamenten sowie Regierungen der Mitgliedstaaten. Im März dieses Jahres werden wir unseren jüngsten Sonderbericht zur Weinpolitik der EU dem Ausschuss für Landwirtschaft, unseren Sonderbericht zur Rechtsstaatlichkeit dem Haushaltskontrollausschuss und unseren Sonderbericht zur Kreislaufwirtschaft dem Ausschuss für Regionalpolitik des Europäischen Parlaments vorstellen – es steht also viel an. Über unsere Social-Media-Konten werden wir Sie informieren, wann diese Präsentationen stattfinden. Die Präsentationen und anschließenden Debatten mit den Mitgliedern des Parlaments und der Kommission können online per Livestream direkt aus den Sitzungssälen des Parlaments verfolgt werden.

Die Auswirkungen unserer Arbeit werden an vielen Stellen sichtbar, auch wenn es schwierig ist, sie genau zu quantifizieren. Schauen wir uns etwa die Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit der EU-Ausgaben an, sehen wir, dass es vor 10 oder auch 20 Jahren z. B. bei den Kohäsionsausgaben bisweilen noch Fehlerquoten im zweistelligen Bereich gab. Auch wenn wir nach wie vor zu stetigen Verbesserungen aufrufen, ist festzustellen, dass die finanzielle Gesundheit der EU ein gutes Stück vorangekommen ist, und zwar nicht zuletzt auch dank der von uns im Laufe der Jahre ausgesprochenen Empfehlungen.

Bei genauerem Hinsehen zeigt sich außerdem, dass der Inhalt unserer Berichte in die Berichte und Entschließungen des Europäischen Parlaments oder auch die Schlussfolgerungen des Rates einfließt. Und schließlich sind in vielen Bereichen, über die wir in letzter Zeit berichtet haben, stetige Fortschritte zu verzeichnen. So haben sich die EU-Gesetzgeber in jüngster Zeit auf Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen geeinigt – ein Thema, das den Bürgerinnen und Bürgern der EU am Herzen liegt, und ein Bereich, in dem wir vor einigen Monaten die Maßnahmen der EU kritisiert haben.

Drei Jahre nach jeder Prüfung kontrollieren unsere Prüfer, ob unsere Empfehlungen umgesetzt werden. Wir berichten jeden Herbst detailliert über diese Weiterverfolgung der Empfehlungen in unseren Jahresberichten über den EU-Haushalt. Die Weiterverfolgung dient uns aber auch allgemein als Grundlage, um die Wirksamkeit unserer Arbeit zu bemessen. Jedes Jahr analysieren wir die Empfehlungen, die wir in den letzten Berichten gegenüber der Kommission und anderen Institutionen ausgesprochen haben. Und jedes Jahr stellen wir aufs Neue fest, dass fast alle der mehreren hundert Empfehlungen, die wir einige Jahre zuvor in unseren Jahresberichten über den EU-Haushalt und in unseren Sonderberichten ausgesprochen haben, entweder vollständig, teilweise oder weitgehend umgesetzt wurden.

Jeden Herbst beginnt mit unserem Jahresbericht über den EU-Haushalt das "Entlastungsverfahren", in dessen Verlauf das Europäische Parlament – auf Grundlage einer Empfehlung des Rates – entscheidet, ob die Kommission (die von uns am umfassendsten geprüfte Stelle) und andere Stellen den EU-Haushalt zufriedenstellend verwaltet haben. Ist dies der Fall, erteilt das Parlament Entlastung, d. h. es akzeptiert die Ausführung des Haushalts. Dieser Moment der Wahrheit oder Rechenschaftslegung ist ein jährlicher, fester Bestandteil des Rechenschaftsprozesses der EU, wobei sich die Entscheidung des Parlaments weitgehend auf die Prüfberichte des Rechnungshofs stützt.

Die Entlastungsdebatte und der Entlastungsbeschluss des Parlaments – wichtige Meilensteine der Rechenschaftspflicht der EU – finden am 11. und 12. April 2024 unter Teilnahme des Präsidenten des Europäischen Rechnungshofs Tony Murphy statt. Sie können sie über den Livestream des Parlaments mitverfolgen.