Die Migrationsströme aus Afrika in die EU schwankten in den letzten Jahren und erreichten zwischen 2014 und 2016 einen Höchststand. Die Europäische Kommission richtete im Oktober 2015, auf dem Höhepunkt der Migrationskrise, den Nothilfe-Treuhandfonds der EU für Afrika (EUTF) ein. Mit dem Fonds sollten nicht nur die Ursachen von irregulärer Migration, Instabilität und Binnenvertreibung in Afrika bekämpft, sondern auch die Reaktion der EU-Länder mit der anderer Geber koordiniert werden. Es wurden bisher Beiträge in Höhe von über 5 Milliarden Euro in den EUTF eingezahlt und 27 Länder aus dem Fonds unterstützt. Nach einem Rückgang während der Corona-Pandemie nimmt die irreguläre Migration aus Afrika nach Europa nun aber wieder stetig zu. Die Prüfer untersuchten, ob die Unterstützung aus dem EUTF zielgerichtet eingesetzt und dabei den Menschenrechten gebührend Rechnung getragen wurde.

Im Jahr 2022 lebte mehr als ein Drittel der weltweiten Flüchtlingspopulation in Subsahara-Afrika. Zwar sind viele Flüchtlinge Binnenvertriebene, doch ist die Sahelzone auch eine der Transitrouten, die von Migranten auf dem Weg nach Europa am häufigsten genutzt werden. Die Hauptroute nach Europa ist die zentrale Mittelmeerroute durch Nordafrika, gefolgt von der westlichen Mittelmeerroute aus den Ländern der Sahel-Zone. Die irregulären Migranten, die zwischen 2016 und 2023 aus Afrika in die EU kamen, stammten vor allem aus den folgenden 10 Ländern (in abnehmender Reihenfolge): Marokko, Tunesien, Guinea, Côte d’Ivoire, Algerien, Nigeria, Bangladesch, Ägypten, nicht näher bezeichnete Länder südlich der Sahara und Mali.

Übergeordnetes Ziel des EUTF ist es, verschiedene Krisen in drei afrikanischen Regionen – Sahelzone und Tschadseebecken, Horn von Afrika und Nordafrika – zu bewältigen. Mit dem EUTF soll Stabilität in allen ihren Aspekten gefördert und zu einer besseren Migrationssteuerung beigetragen werden. Außerdem sollen die Ursachen von Destabilisierung, Vertreibung und irregulärer Migration behoben werden, indem Resilienz, wirtschaftliche Perspektiven und Chancengleichheit, Sicherheit und Entwicklung gefördert und Menschenrechtsverletzungen bekämpft werden. Der Großteil der EUTF-Beiträge (4,4 Milliarden Euro bzw. 88 % des Gesamtumfangs) besteht aus Transfers aus dem Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) und dem EU-Haushalt. Die restlichen 12 % stammen aus EU-Ländern, dem Vereinigten Königreich, Norwegen und der Schweiz. Bis Dezember 2023 waren insgesamt 4 508 Millionen Euro ausgezahlt worden.

Bei ihrer ersten Prüfung des EUTF im Jahr 2018 kamen unsere Prüfer zu dem Schluss, dass es sich um ein flexibles Instrument handelte, das aber nicht ausreichend zielgerichtet angelegt war. Da die Migration nach wie vor ganz oben auf der politischen Agenda der EU steht, beschloss der Rechnungshof, die Empfehlungen aus dem Jahr 2018 weiterzuverfolgen und zu bewerten, inwieweit sie zu einer Verbesserung der Verwaltung des EUTF beigetragen haben. Ferner überprüften wir, ob die Europäische Kommission bei der Bereitstellung von Unterstützung den Menschenrechten gebührend Rechnung trug und ob die mit dem EUTF erzielten Ergebnisse wirksam überwacht wurden, ob über sie angemessen Bericht erstattet wurde und ob sie nachhaltig sind. Im Rahmen von Vor-Ort-Besuchen unterzogen unsere Prüfer einige Länder aus den verschiedenen betroffenen Regionen einer eingehenderen Analyse, nämlich Äthiopien, Gambia, Mauretanien, Libyen und Tunesien. Der Bericht wird am 25. September 2024 um 17.00 Uhr auf der Website des Europäischen Rechnungshofs veröffentlicht.