In einer heute veröffentlichten Stellungnahme warnt der Europäische Rechnungshof, dass REPowerEU – der Plan, mit dem die EU ihre Abhängigkeit von russischen fossilen Brennstoffen rasch verringern, sich im Bereich der Energieversorgung auf EU-Ebene breiter aufstellen und den ökologischen Wandel vorantreiben will – in der Praxis schwer umzusetzen sein dürfte. Der Erfolg von REPowerEU wird namentlich von einander ergänzenden Maßnahmen auf allen Ebenen und der Sicherstellung von Finanzierung in Höhe von rund 200 Milliarden Euro abhängen.
Nach der Invasion der Ukraine durch Russland beschloss der Europäische Rat, dass die EU ihre Abhängigkeit von Öl-, Gas- und Kohleeinfuhren aus Russland so schnell wie möglich beenden muss. Die Europäische Kommission legte daraufhin den REPowerEU-Plan vor, mit dem die Widerstandsfähigkeit des Energiesystems der EU gestärkt werden soll, indem dessen Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen verringert und die Energieversorgung auf EU-Ebene diversifiziert wird. Dieses Ziel soll mithilfe der Aufbau- und Resilienzfazilität erreicht werden. Maßnahmen zur Unterstützung dieses Ziels werden in die REPowerEU-Kapitel der nationalen Investitionspläne aufgenommen.
"Die Invasion der Ukraine durch Russland hat unsere Abhängigkeit von Gas-, Öl- und Kohleimporten ins Blickfeld gerückt. Die EU musste unbedingt handeln und rasch auf die gestiegenen Bedenken im Zusammenhang mit der Energieversorgungssicherheit reagieren", so Ivana Maletić, das für die Stellungnahme zuständige Mitglied des Europäischen Rechnungshofs. "Wir sind jedoch der Ansicht, dass mit REPowerEU in seiner derzeitigen Form möglicherweise strategische Projekte der EU, die sich unmittelbar und tiefgreifend auf die Energiesicherheit und -unabhängigkeit der EU auswirken würden, nicht schnell ermittelt und umgesetzt werden können."