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Einleitung

Die Präsidenten der ORKB treten mindestens einmal im Jahr zusammen, um eine weitere Verbesserung der Zusammenarbeit zu erörtern. Ihre Sitzungen werden von den Verbindungsbeamten vorbereitet, zu deren Aufgaben auch die Koordinierung der geplanten Prüfungen des EuRH in den Mitgliedstaaten sowie der Tätigkeiten der Arbeitsgruppen zu spezifischen Prüfungsthemen und der regelmäßige Austausch allgemeiner Informationen gehören.

 

Kontaktausschuss: Übersicht über kürzliche und künftige Sitzungen

​Der Kontaktausschuss der Europäischen Union kam vom 18. bis 19. Oktober 2010 in Luxemburg zusammen

Anlässlich der Sitzung des Kontaktausschusses kommen jedes Jahr die Präsidenten der ORKB der Europäischen Union, des Europäischen Rechnungshofs sowie der Bewerberländer und potenziellen Bewerberländer zusammen. Im Jahr 2010 fand die Kontaktausschusssitzung, deren Gastgeber der EuRH in Luxemburg war, zum ersten Mal unter dem Vorsitz des Ersten Präsidenten des Rechnungshofs Frankreichs, Didier Migaud, statt, der zu diesem Zweck eng mit dem Präsidenten des Europäischen Rechnungshofs, Vitor Caldeira, zusammenarbeitete. Diese Regelung ermöglichte es, eine "Troika" der drei an der Vorbereitung der Sitzungen beteiligten Präsidenten zu bilden; die Kontaktausschusssitzung 2011 wird erneut in Luxemburg stattfinden.
 
Wie es nun schon seit einigen Jahren Brauch ist, wurde die Sitzung mit einem Seminar eröffnet; diesjähriges Seminarthema war die Rolle der nationalen Parlamente nach Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon. Mehrere Gastredner sprachen zu verschiedenen historischen, rechtlichen, institutionellen oder politischen Aspekten im Zusammenhang mit diesem Thema. Zu den Gastrednern gehörten Jean Laporte, Direktor der Dienststelle für europäische Angelegenheiten im französischen Senat, Colette Flesch, ehemalige Außenministerin Luxemburgs sowie ehemaliges Mitglied der Abgeordnetenkammer Luxemburgs und des Europäischen Parlaments, und Edward Leigh, Mitglied des Unterhauses des Vereinigten Königreichs und ehemaliger Präsident des Ausschusses für öffentliche Finanzen. Auch Tuomas Poysti, Präsident der ORKB Finnlands, Guilherme d’Oliveira Martins, Präsident der ORKB Portugals, und Jacek Jezierski, Präsident der ORKB Polens, äußerten sich zu diesem Thema.
 
Die nationalen Parlamente, denen mit dem Vertrag von Lissabon eine Kontrollbefugnis für das Einhalten des Subsidiaritätsprinzips übertragen wurde, spielen eine immer aktivere Rolle im EU-Kontext. In der öffentlichen Debatte kommt der Verwaltung und Kontrolle der EU-Finanzmittel jedoch noch geringe Bedeutung zu; außerdem wird diesen Themen in den einzelnen Ländern unterschiedlich viel Gewicht beigemessen.
 
Des Weiteren wurden im Zusammenhang mit der Überarbeitung der Haushaltsordnung in Anwesenheit des für Steuern und Zollunion, Audit und Betrugsbekämpfung zuständigen EU-Kommissars Algirdas Semeta die Entwicklungen im Kontrollbereich erörtert. Die äußerst angeregte Debatte drehte sich insbesondere um den Begriff des tolerierbaren Fehlerrisikos.
 
Die Sitzung bot zudem mit Beiträgen der ORKB Dänemarks und der ORKB der Niederlande Gelegenheit zu einem Erfahrungsaustausch über die Kontrolle der EU-Finanzmittel.
Bezüglich der Tätigkeiten des Kontaktausschusses und seiner Arbeitsgruppen sind mehrere bedeutende Entwicklungen zu erwähnen: Die im Anschluss an eine Befragung der ORKB-Präsidenten angestellten Grundsatzüberlegungen zur Organisation des Kontaktausschusses führten zu einer Neuausrichtung seiner Tätigkeit auf EU-Themen und diesbezügliche Erörterungen. Außerdem legte die Arbeitsgruppe "Prüfungsnormen" ihren Schlussbericht vor und wurden zwei neue Tätigkeiten unter der Federführung der ORKB der Niederlande und der ORKB Lettlands eingeleitet.
 
Die Verbindungsbeamten sind dafür zuständig, all diesen Bereichen die Weiterverfolgung sicherzustellen und die Umsetzung der Entscheidungen des Kontaktausschusses voranzutreiben.
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