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Einleitung

Die Präsidenten der ORKB treten mindestens einmal im Jahr zusammen, um eine weitere Verbesserung der Zusammenarbeit zu erörtern. Ihre Sitzungen werden von den Verbindungsbeamten vorbereitet, zu deren Aufgaben auch die Koordinierung der geplanten Prüfungen des EuRH in den Mitgliedstaaten sowie der Tätigkeiten der Arbeitsgruppen zu spezifischen Prüfungsthemen und der regelmäßige Austausch allgemeiner Informationen gehören.

 

Kontaktausschuss: Übersicht über kürzliche und künftige Sitzungen

​Die Präsidenten der Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB) der 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union und des Europäischen Rechnungshofs (EuRH) trafen am 13. und 14. Oktober 2011 in Luxemburg zusammen

Die jährliche Sitzung des Kontaktausschusses der Präsidenten der EU-ORKB und des EuRH fand am 13. und 14. Oktober 2011 beim EuRH statt. An der Sitzung nahmen mehr als 80 Vertreter aus den EU-ORKB und dem EuRH sowie die ORBK von vier Bewerberländern (Kroatien, ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Island und Türkei) und Vertreter von EUROSAI und SIGMA teil.
 
Im Mittelpunkt der Sitzung stand ein Seminar über die Auswirkungen des Europäischen Semesters und anderer jüngster Entwicklungen in der wirtschaftspolitischen Steuerung der EU auf die EU-ORKB und den EuRH. In diesem Zusammenhang wurden u. a. die Regulierung und Überwachung von Finanzsystemen und Finanzinstitutionen, staatliche Beihilfen an den Finanzsektor und die Prüfung der Mechanismen zur Bewältigung der Eurokrise behandelt.
 
Das Seminar wurde mit drei Gastrednern eröffnet, die in ihrer jeweiligen Funktion eng in die vereinten Bemühungen der EU zur Bewältigung der Wirtschaftskrise eingebunden waren, und zwar Herrn Olli Rehn, für Wirtschaft und Währung zuständiges Mitglied der Europäischen Kommission, Herrn Vítor Constâncio, Vizepräsident der Europäischen Zentralbank und Herrn Luc Frieden, Finanzminister des Großherzogtums Luxemburg
 
Aufgrund der anschließenden Erörterungen verabschiedete der Kontaktausschuss eine an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat und die Europäische Kommission sowie die Parlamente und Regierungen der EU-Mitgliedstaaten gerichtete Erklärung. Außerdem nahm der Kontaktausschuss eine Entschließung an, um dem Ruf der ORKB der Länder des Euro-Währungsgebiets nach einer angemessenen externen Finanzkontrolle des Europäischen Stabilitätsmechanismus Rechnung zu tragen.
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