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Aktuelles

Die jährliche Sitzung des Kontaktausschusses wurde vom 11.-12. Oktober 2018 in Dubrovnik von der Obersten Rechnungskontrollbehörde (ORKB) der Republik Kroatien ausgerichtet; diese ORKB hatte auch den Vorsitz inne. Neben den Delegationen der ORKB der Mitgliedstaaten und des Europäischen Rechnungshofs nahmen die Präsidenten der ORKB der Bewerberländer und Vertreter von SIGMA als aktive Beobachter an der Sitzung teil.

Die Sitzung wurde eröffnet von Ivan Klešić, Präsident der ORKB der Republik Kroatien, und Grozdana Perić, Mitglied des kroatischen Parlaments und Vorsitzende des parlamentarischen Finanz- und Haushaltsausschusses.

Der erste Sitzungstag war dem Seminar "Interaktion mit den Bürgerinnen und Bürgern der EU - Öffnung der ORKB" gewidmet. Vor dem Hintergrund der derzeitigen Entwicklungen auf nationaler und supranationaler Ebene (u. a. im Hinblick auf Brexit, Migration, Sicherheit und Klimawandel) bot das Seminar die Möglichkeit, eine große Bandbreite von Themen und die damit verbundenen Herausforderungen und Chancen mit Blick auf eine Verbesserung der Effizienz der ORKB zu diskutieren.

Ivica Tolić, Mitglied des Europäischen Parlaments, Karen Hill, Direktorin von SIGMA, und Laetitia Veriter, Direktorin von Citizens for Europe, gaben eine Einführung in das Seminar. Herr Tolić skizzierte die Lage der Europäischen Union, während Frau Hill schilderte, welche Sichtweise SIGMA in Bezug auf die Interaktion mit den Bürgerinnen und Bürgern vertritt und welche Erfahrungen diesbezüglich gemacht wurden. Frau Veriter bekräftigte, dass ausgelotet werden müsse, wie die Bürgerinnen und Bürger in die öffentliche Finanzkontrolle einbezogen werden könnten. 

In der anschließenden Podiumsdiskussion, an der sich Carles Deguara, Präsident der ORKB Maltas, Kay Scheller, Präsident der ORKB Deutschlands, und Klaus-Heiner Lehne, Präsident des Europäischen Rechnungshofs, beteiligten, wurden sowohl die positiven Erfahrungen als auch die Einschränkungen bezüglich der Interaktion der ORKB mit den Bürgerinnen und Bürgern thematisiert. Die Teilnehmer waren sich darin einig, dass sich die ORKB stärker für den Aufbau von Beziehungen einsetzen müssten, um das Potenzial der Interaktion mit den Bürgerinnen und Bürgern vollständig ausschöpfen zu können. 

Am zweiten Sitzungstag wurde über laufende und kürzlich abgeschlossene Aktivitäten des Kontaktausschusses sowie über von den ORKB Deutschlands, der Tschechischen Republik, Italiens und Polens durchgeführte Prüfungen mit EU-Bezug berichtet.

Am Ende der Sitzung wurde der Vorsitz des Kontaktausschusses an den Präsidenten der ORKB Polens übergeben, die die Sitzung des Kontaktausschusses 2019 in Warschau ausrichten wird.

 





Dubrovnik , 13/11/2018
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