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Aktuelles

​​Im Fokus der diesjährigen Ausgabe des Prüfungskompendiums stehen die Herausforderungen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie, die eine der schlimmsten Gesundheitskrisen der Geschichte ausgelöst hat und deren massive Auswirkungen auf die Gesellschaft, die Wirtschaft und jeden Einzelnen weltweit spürbar sind. Das Kompendium liefert Informationen über die Auswirkungen der Pandemie und die auf nationaler und supranationaler Ebene getroffenen Gegenmaßnahmen und bietet einen Überblick über die einschlägigen Prüfungsarbeiten, die im Jahr 2020 von den Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB) der EU durchgeführt und veröffentlicht wurden.

​​Die COVID-19-Pandemie hat zu einer multidimensionalen Krise geführt, die fast alle Bereiche des öffentlichen und privaten Lebens – seien es öffentliche Gesundheit, Wirtschaftstätigkeit, Arbeit, Bildung oder öffentliche Finanzen – erfasst hat. Die Auswirkungen der Pandemie auf die EU und die Mitgliedstaaten waren erheblich, destabilisierend und in hohem Maße asymmetrisch. Zeitliches Auftreten, Ausmaß und Ausprägung dieser Auswirkungen auf die öffentliche Gesundheit, die Wirtschaftstätigkeit, den Arbeitsmarkt, das Bildungswesen und die öffentlichen Finanzen sind – wie auch die Reaktion darauf – in der EU, aber auch auf regionaler und mitunter sogar lokaler Ebene sehr unterschiedlich gewesen.

​​In den meisten von der Pandemie schwer betroffenen Gebieten verfügt die EU nur über begrenzte Handlungsbefugnisse. Dies ist zum Teil darauf zurückzuführen, dass die Zuständigkeit für die öffentliche Gesundheit nicht ausschließlich bei der EU liegt, und zum Teil darauf, dass die Mitgliedstaaten unzureichend vorbereitet waren oder sich anfangs nur schwer auf ein gemeinsames Vorgehen einigen konnten. Aufgrund der fehlenden Abstimmung handelten die nationalen und regionalen Regierungen unabhängig voneinander, als es darum ging, Präventions- und Eindämmungsmaßnahmen einzuführen, Ausrüstung zu beschaffen oder Konjunkturpakete und Programme zur Arbeitsplatzsicherung aufzulegen, um die sozioökonomischen Folgen der Pandemie abzumildern. Nach einem schwierigen Start haben die EU und die Mitgliedstaaten ihre Zusammenarbeit im Hinblick auf die Bewältigung der Krise aber offenbar verbessert.

​​Die Obersten Rechnungskontrollbehörden der EU, d. h. die Rechnungshöfe der Mitgliedstaaten und der Europäische Rechnungshof (EuRH), reagierten umgehend auf die Coronakrise und führten in kurzer Zeit zahlreiche Prüfungs- und Monitoringtätigkeiten durch. Neben den 48 im Jahr 2020 abgeschlossenen Prüfungen sind mehr als 200 weitere Prüfungsarbeiten noch im Gange oder geplant und sollen 2021 oder 2022 abgeschlossen werden. Das Kompendium enthält Zusammenfassungen von 17 der 48 im Jahr 2020 veröffentlichten Berichte, wobei fünf Schwerpunktbereiche abgedeckt werden: öffentliche Gesundheit, Digitalisierung, sozioökonomische Maßnahmen, öffentliche Finanzen und Risiken sowie allgemeine Maßnahmen auf verschiedenen Regierungsebenen. Es basiert auf den Ergebnissen der Prüfungen, die von den Obersten Rechnungskontrollbehörden Belgiens, Deutschlands, Lettlands, Litauens, der Niederlande, Portugals, Rumäniens, Schwedens, der Slowakei, Zyperns und vom Europäischen Rechnungshof durchgeführt wurden.

​​Das Prüfungskompendium zu den Maßnahmen zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie ist derzeit in englischer Sprache verfügbar. Die übrigen 23 Sprachfassungen werden in den kommenden Monaten veröffentlicht.

KA – Prüfungskompendium zur Reaktion auf COVID-19

22/07/2021
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