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Sonderbericht Nr. 13/2016: EU-Hilfe zur Stärkung der öffentlichen Verwaltung in der Republik Moldau

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01.09.2016

Moldau ist von allen östlichen Nachbarländern der EU der Staat mit den höchsten EU-Hilfen pro Einwohner. Der Hof untersuchte, ob diese Hilfen wirksam zur Stärkung der öffentlichen Verwaltung des Landes beigetragen hatten.

Er kam zu dem Schluss, dass die Budgethilfe nur eine begrenzte Wirkung hatte. Die Kommission hätte schneller reagieren können, als sich Risiken abzeichneten.

Außerdem stimmten die Programme nicht ausreichend mit den Strategien Moldaus überein. Die Kommission machte von der Möglichkeit, die Auszahlungen an Vorbedingungen zu knüpfen, nicht in vollem Umfang Gebrauch, und die Bewilligung zusätzlicher, als Anreiz konzipierter Finanzmittel war nicht vollständig gerechtfertigt.

Die Projekte wurden vom Hof als relevant beurteilt und lieferten die erwarteten Outputs. Sie waren jedoch nicht immer gut mit den Budgethilfeprogrammen koordiniert, und die Ergebnisse waren nicht immer nachhaltig.