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Sonderbericht Nr. 28/2016: Der Umgang mit schwerwiegenden grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahren in der EU: Wichtige Schritte wurden unternommen, doch weitere müssen folgen

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08.12.2016

Die Annahme eines Beschlusses zu grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahren im Jahr 2013 war bei der Schaffung eines stärkeren EU-Rahmens für Gesundheitssicherheit ein wesentlicher Meilenstein. Mit diesem Rahmen zusammenhängende Maßnahmen werden auch aus den Gesundheits- und den Forschungsrahmenprogrammen der EU finanziert. Die Prüfung ergab, dass der Beschluss zu schwerwiegenden grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahren fraglos ein wichtiger Schritt für einen besseren Umgang mit solchen Gefahren in der EU ist. Sie zeigte jedoch auch, dass die Umsetzung des Rahmens für die Gesundheitssicherheit durch erhebliche Schwachstellen beeinträchtigt wird. Es muss mehr getan werden, um diese Schwachstellen zu beheben und es der Union zu ermöglichen, die eingerichteten Mechanismen in vollem Umfang zu nutzen. Der Hof unterbreitet daher eine Reihe von Empfehlungen, die vornehmlich auf eine raschere und nachdrücklichere Umsetzung ausgerichtet sind.