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Sonderbericht Nr. 23/2017: Einheitlicher Abwicklungsausschuss: Erste Schritte auf dem anspruchsvollen Weg zur Bankenunion sind getan, es ist jedoch noch ein weiter Weg bis zum Ziel

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19.12.2017

Der Einheitliche Abwicklungsausschuss (SRB) mit Sitz in Brüssel wurde 2014 eingerichtet. Er ist Teil der politischen Reaktion auf die Finanzkrise. Aufgabe des Ausschusses ist die Abwicklung insolvenzbedrohter Banken, die in seinen Zuständigkeitsbereich fallen. Derzeit ist der Ausschuss für rund 140 Banken im Euro-Währungsgebiet zuständig.

Im Rahmen der Prüfung wurde die Qualität der allgemeinen Regeln und Leitlinien des SRB, die Abwicklungsplanung für die einzelnen Banken sowie die Frage untersucht, ob der Ausschuss über genügend Personal verfügt. Der Hof ermittelte Defizite in all diesen Bereichen. Da die Einrichtung des SRB jedoch eine gewaltige Herausforderung darstellte, sind die Schwachstellen vor diesem Hintergrund zu sehen.

Der Hof unterbreitet dem SRB eine Reihe von Empfehlungen im Hinblick auf die Ausarbeitung von Abwicklungsplänen und die Vervollständigung seiner Regeln und Leitlinien. Außerdem empfiehlt der Hof dem Ausschuss, sein Personal aufzustocken und seine Verfahren im Bereich der Personalverwaltung zu verbessern.