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Sonderbericht Nr. 01/2018: Gemeinsame Hilfe bei der Unterstützung von Projekten in europäischen Regionen (JASPERS) - Zeit für eine bessere Ausrichtung

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11.01.2018

Im Jahr 2006 rief die Europäische Kommission gemeinsam mit der Europäischen Investitionsbank eine neue Initiative unter der Bezeichnung «Gemeinsame Hilfe bei der Unterstützung von Projekten in europäischen Regionen» (Joint Assistance to Support Projects in European Regions, JASPERS) ins Leben. Ziel der Initiative war es, die Mitgliedstaaten, die der EU 2004 oder später beigetreten sind, bei der Ausarbeitung hochwertiger «Großprojekte» durch unentgeltliche Beratung zu unterstützen. Der Hof stellte fest, dass die Hauptziele sowie die Aufgaben und Zuständigkeiten von JASPERS nicht genau festgelegt waren, was die Rechenschaftslegung gefährdet. Die Einrichtung der neuen Funktion der unabhängigen Qualitätsüberprüfung wies ebenfalls erhebliche Schwachstellen auf, wodurch ein hohes Risiko mangelnder Unparteilichkeit entstand. Die JASPERS-Initiative trug zwar zu einer zügigeren Genehmigung der Projekte und einer Verbesserung der den Projekten zugrunde liegenden Dokumentation bei, hatte im Allgemeinen aber keine Auswirkungen auf die Ausschöpfung der EU-Mittel. Die Wirkung von JASPERS auf die Verwaltungskapazitäten der Mitgliedstaaten hat noch nicht zu größerer Unabhängigkeit von der JASPERS-Unterstützung geführt. Die festgestellten Schwachstellen gefährden im Zusammenspiel mit erheblichen Unzulänglichkeiten bei der Planung, Überwachung und Evaluierung der JASPERS-Tätigkeiten die erfolgreiche Durchführung der Initiative, insbesondere bezüglich der Effizienz und Wirksamkeit.