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Sonderbericht Nr. 35/2018: Transparenz der von NRO verwendeten EU-Mittel: weitere Anstrengungen erforderlich

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18.12.2018

Nichtregierungsorganisationen (NRO) kommt beim Vollzug des EU-Haushaltsplans eine wichtige Rolle zu. Im Zeitraum 2014-2017 hat die Kommission schätzungsweise 11,3 Milliarden Euro in vielen verschiedenen EU-Politikbereichen für die Ausführung durch NRO bereitgestellt. Im Zuge seiner Prüfung untersuchte der Hof die Transparenz der von NRO ausgeführten EU-Mittel, wobei sein Hauptaugenmerk den Maßnahmen im Außenbereich galt, die unter allen Politikbereichen den größten Bereich bilden, in dem NRO mit der Ausführung von EU-Mitteln betraut sind. Der Hof stellte fest, dass die von der Kommission in ihren Systemen vorgenommene Einstufung von Einrichtungen als NRO nicht verlässlich ist. Nach Einschätzung des Hofes wählt die Kommission Projekte, die unter der Federführung von NRO durchgeführt werden, im Allgemeinen auf transparente Weise aus. Hingegen waren bei einigen geprüften UN-Einrichtungen die Auswahlverfahren der NRO nicht transparent. Die Kommission erhebt und überprüft nicht immer umfassendes Datenmaterial zu allen unterstützten NRO. Informationen zu den von NRO eingesetzten EU-Mitteln werden zwar in mehreren Systemen veröffentlicht, die offengelegten Informationen sind jedoch begrenzt. Der Hof kam zu dem Schluss, dass die Kommission hinsichtlich der Ausführung von EU-Mitteln durch NRO nicht für genügend Transparenz gesorgt hat und es weiterer Anstrengungen bedarf, um hier Verbesserungen zu erzielen. Ferner unterbreitete der Hof eine Reihe von Empfehlungen mit Blick auf eine stärkere Transparenz bei der Ausführung von EU-Mitteln durch NRO.