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Sonderbericht Nr. 03/2019: Europäischer Fonds für strategische Investitionen: Damit der EFSI ein voller Erfolg wird, muss noch einiges unternommen werden

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29.01.2019

Der Europäische Fonds für strategische Investitionen (EFSI) unterstützt die Finanzierung strategischer Investitionen in Schlüsselbereichen wie Infrastruktur, Forschung und Innovation, Bildung, erneuerbare Energien und Energieeffizienz. Er funktioniert in Form einer EU-Haushaltsgarantie, die der EIB-Gruppe gewährt wird.

Der EFSI soll es der EIB und dem EIF ermöglichen, zusätzliche Mittel für förderfähige Projekte in der EU bereitzustellen und zusätzliche private und öffentliche Investitionen für diese Projekte zu mobilisieren.

Der Schlussfolgerung des Hofes zufolge konnte die EIB durch den EFSI mehr mit höherem Risiko verbundene Finanzierungen für Investitionen bereitstellen, eine große Zahl von Investitionsprojekten finanzieren, die andernfalls nicht hätten durchgeführt werden können, zusätzliche öffentliche und private Investitionen für diese Projekte einwerben und EU-weit Investitionen in vielen Politikbereichen fördern.

Der Hof stellte jedoch fest, dass die EFSI-Förderung mitunter lediglich andere Finanzierungen der EIB und der EU ersetzt hat. Ein Teil der Finanzmittel floss in Projekte, die auch aus anderen öffentlichen oder privaten Quellen hätten finanziert werden können. Zudem waren die Schätzungen der zusätzlich durch den EFSI eingeworbenen Investitionen manchmal überhöht, und die meisten Investitionen wurden in einigen größeren EU-15-Mitgliedstaaten mit gut etablierten nationalen Förderbanken getätigt.