Review|1149db91-ec84-40c2-9113-0340f5d5d3cf
-->

did

Analyse Nr. 09/2019: Europäische Verteidigung

German icpdf.png 2 MB
12.09.2019

Verteidigung ist ein besonderer Bereich, der das Kernelement der nationalen Souveränität der Mitgliedstaaten bildet. Bis vor Kurzem gab es im Verteidigungsbereich nur in begrenztem Umfang Maßnahmen auf EU-Ebene. Aufgrund der Herausforderungen, die sich aus einem neuen globalen Umfeld ergeben, rief die EU jedoch neue Initiativen in diesem Bereich ins Leben, um die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten zu verbessern. Damit rückt das Thema Verteidigung auch in das Blickfeld des Hofes, denn der deutliche und rasche Anstieg der Finanzmittel im Zusammenhang mit den neuen Zielvorgaben und Initiativen der EU bringt Leistungsrisiken mit sich.

Vor diesem Hintergrund hat der Hof dieses Dokument erstellt. Hierbei handelt es sich nicht um einen Prüfungsbericht, sondern um eine Analyse, die sich auf eine Durchsicht von Veröffentlichungen zu diesem Thema und Befragungen von Mitarbeitern der EU sowie anderer Institutionen und Stellen stützt. Im Mittelpunkt stehen dabei (i) der rechtliche, institutionelle und finanzielle Rahmen im Bereich der Verteidigung und (ii) der aktuelle Stand der Verteidigungsfähigkeit und der Verteidigungsindustrien der einzelnen Mitgliedstaaten. Ziel ist es, eine Bestandsaufnahme der aktuellen Verteidigungszusammenarbeit auf EU-Ebene vorzunehmen und einige der Hauptrisiken hervorzuheben, die mit den neuen ehrgeizigeren Zielsetzungen und den in den letzten Jahren entwickelten verteidigungsbezogenen Initiativen der EU verbunden sind.

Die Verbesserung der Verteidigungsfähigkeit in Europa erfordert mehr als bloße Absichtserklärungen, nämlich die wirksame Umsetzung konkreter Initiativen, um die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Verteidigungsindustrie zu fördern und die militärischen Fähigkeiten der Mitgliedstaaten in vollständiger Komplementarität mit der NATO auszubauen. Letztlich hängen der Erfolg und die Zukunft der EU im Bereich der Verteidigung voll und ganz vom politischen Willen der Mitgliedstaaten ab, denn sie spielen in der Verteidigungsarchitektur Europas die zentrale Rolle.