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Sonderbericht Nr. 20/2019: EU-Informationssysteme zur Unterstützung der Grenzkontrolle: insgesamt wirkungsvoll, doch unzureichender Fokus auf aktuellen und vollständigen Daten

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11.11.2019

Durch die Abschaffung der Grenzübertrittskontrollen an den Binnengrenzen des Schengen-Raums hat die wirksame Kontrolle und Überwachung der Außengrenzen dieses Raums an Bedeutung gewonnen. Um die Grenzschutzbeamten bei der Kontrolle dieser Grenzen zu unterstützen, hat die EU eine Reihe von Informationssystemen eingerichtet. Im Rahmen seiner Prüfung untersuchte der Hof, ob die Grenzkontrollen durch die wichtigsten EU-Informationssysteme für die innere Sicherheit effizient unterstützt werden. Er stellte fest, dass Grenzschutzbeamte bei der Durchführung von Grenzübertrittskontrollen zunehmend auf die Systeme zurückgreifen und sich auf sie verlassen. Einige Daten sind jedoch derzeit nicht in den Systemen enthalten, während andere Daten entweder unvollständig sind oder nicht rechtzeitig eingegeben werden. Hierdurch wird die Effizienz einiger Grenzübertrittskontrollen verringert. Der Hof spricht eine Reihe von Empfehlungen aus – beispielsweise, dass die die Datenqualität betreffenden Verfahren verbessert, Verzögerungen bei der Dateneingabe sowie die für die Korrektur ermittelter Schwachstellen benötigte Zeit reduziert werden sollten.

Sonderbericht des Hofes gemäß Artikel 287 Absatz 4 Unterabsatz 2 AEUV.