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Sonderbericht 07/2020: Umsetzung der Kohäsionspolitik: Die Kosten sind vergleichsweise niedrig, für eine Bewertung der durch Vereinfachungen erzielten Einsparungen liegen jedoch keine hinreichenden Informationen vor

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16.04.2020

Die Durchführung der Fonds der Kohäsionspolitik über operationelle Programme erfordert eine Reihe von Tätigkeiten, die für die Kommission, die Mitgliedstaaten und die Begünstigten mit Kosten verbunden sind.

Der Hof untersuchte, ob die Kosten, die der Kommission und den Mitgliedstaaten für die Durchführung der Fonds der Kohäsionspolitik entstehen, mit denen anderer ähnlicher Regelungen vergleichbar sind und ob die diesbezüglichen Informationen vollständig, einheitlich und kohärent sind und Analysen und Entscheidungen in Bezug auf Rechtsvorschriften ermöglichen, die beispielsweise auf Vereinfachungen abzielen.

Der Hof stellte fest, dass die von der Kommission angegebenen Gesamtkosten der Durchführung der kohäsionspolitischen Fonds im Vergleich zu anderen EU-Fonds und international finanzierten Programmen niedrig ausfallen. Er kam jedoch auch zu dem Schluss, dass die von der Kommission erhobenen zugrunde liegenden Daten zu den Kosten nicht hinreichend vollständig, einheitlich und kohärent waren, um verwendbar zu sein – beispielsweise, um zu bewerten, wie sich die Vereinfachung der EU-Vorschriften über die Durchführung der kohäsionspolitischen Fonds ausgewirkt hat.

Sonderbericht des Hofes gemäß Artikel 287 Absatz 4 Unterabsatz 2 AEUV.