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Sonderbericht 10/2020: EU-Verkehrsinfrastrukturen: Um Netzwerkeffekte planmäßig zu erzielen, bedarf es einer beschleunigten Umsetzung von Megaprojekten

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16.06.2020

Der Hof prüfte die Verwaltung von acht grenzüberschreitenden Megaprojekten im Verkehrsbereich in 13 Mitgliedstaaten durch die Kommission. Hierbei handelt es sich um wichtige fehlende Verbindungsstücke für den Zusammenschluss nationaler Netze zur Schaffung nahtloser europäischer Verkehrskorridore. Die geschätzten Gesamtkosten der ausgewählten Flaggschiff-Verkehrsinfrastrukturen beliefen sich auf 54,0 Milliarden Euro, von denen die EU bislang 3,4 Milliarden Euro ausgezahlt hat.

Feststellungen des Hofes zufolge ist es unwahrscheinlich, dass das Kernnetz wie im Jahr 2013 geplant bis zum Jahr 2030 betriebsbereit sein wird. Die Verzögerungen bei der Errichtung und Inbetriebnahme dieser Megaprojekte gefährden das reibungslose Funktionieren von fünf der neun TEN-V-Korridore. Der Hof ermittelte Beispiele für Planungsmängel und eine ineffiziente Umsetzung. Auch wenn die Überwachung der fristgerechten Fertigstellung durch die Kommission Schwachstellen aufweist und nicht nah genug am Geschehen ist, verfügt die Kommission doch über ein Instrument, auf das zur Verbesserung der Leistung aufgebaut werden kann.

Um die Wirtschaftlichkeit dieser Investitionen in Milliardenhöhe zu verbessern, gibt der Hof eine Reihe von Empfehlungen ab, die die Unterstützung der langfristigen Planung, Verwaltung und Überwachung dieser milliardenschweren Infrastrukturinvestitionen zum Ziel haben.

Sonderbericht des Hofes gemäß Artikel 287 Absatz 4 Unterabsatz 2 AEUV.

 

 

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