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Sonderbericht 09/2021: Desinformation und ihre Auswirkungen auf die EU: Problem erkannt, aber nicht gebannt

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03.06.2021

Desinformation ist in organisierten Gesellschaften ein ernstes Problem. Soziale Medien und neue Technologien haben das Ausmaß falscher oder irreführender Informationen und die Geschwindigkeit, mit der diese ihre jeweils anvisierte Zielgruppe sowie auch nicht intendierte Zielgruppen erreichen können, erhöht. Der EU-Aktionsplan gegen Desinformation war zum Zeitpunkt seiner Erstellung relevant, aber unvollständig. Obwohl seine Umsetzung weitgehend planmäßig verläuft und es Anzeichen für positive Entwicklungen gibt, wurden einige angestrebte Ergebnisse verfehlt. Der Hof unterbreitet Empfehlungen, um die Koordinierung der EU-Maßnahmen zur Bekämpfung von Desinformation zu verbessern und die diesbezügliche Rechenschaftspflicht zu erhöhen. Im Fokus stehen die operativen Regelungen des Referats für strategische Kommunikation des Europäischen Auswärtigen Dienstes und seiner Taskforces. Der Hof empfiehlt, die Beteiligung der Mitgliedstaaten am Frühwarnsystem zu erhöhen sowie die Überwachung und die Rechenschaftspflicht der Online-Plattformen zu verbessern. Außerdem stellt er fest, dass es einer EU-Strategie für Medienkompetenz bedarf, die auch die Bekämpfung von Desinformation umfasst, und die Europäische Beobachtungsstelle für digitale Medien durch weitere Schritte befähigt werden muss, ihre ehrgeizigen Ziele zu erreichen.

​Sonderbericht des Hofes gemäß Artikel 287 Absatz 4 Unterabsatz 2 AEUV.