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Sonderbericht 18/2021: Überwachung von Mitgliedstaaten, die ein makroökonomisches Anpassungsprogramm verlassen, durch die Kommission: ein geeignetes Instrument mit Optimierungsbedarf

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15.09.2021

Die Kommission ist für die Überwachung von Mitgliedstaaten des Euro- Währungsgebiets, die ein makroökonomisches Anpassungsprogramm verlassen, zuständig. Damit soll sichergestellt werden, dass diese ihre wirtschaftliche und finanzielle Stabilität wahren. Dies ist sowohl für die Mitgliedstaaten als auch für ihre Gläubiger von Nutzen. Der Hof untersuchte die Gestaltung, Durchführung und Wirksamkeit der Überwachung der fünf betroffenen Mitgliedstaaten (Irland, Griechenland, Spanien, Zypern und Portugal) durch die Kommission. Er stellte fest, dass die Überwachung zwar ein geeignetes Instrument ist, ihre Wirksamkeit jedoch durch unklare Zielvorgaben und ungenügende Optimierung und Schwerpunktsetzung bei der Durchführung beeinträchtigt wurde. Der Hof hat Empfehlungen an die Kommission mit Blick auf die Behebung dieser Probleme gerichtet, darunter die Überarbeitung der einschlägigen Rechtsvorschriften, damit die Überwachungstätigkeiten der Kommission in das Europäische Semester aufgenommen werden können.

Sonderbericht des Hofes gemäß Artikel 287 Absatz 4 Unterabsatz 2 AEUV.