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Sonderbericht 24/2021: Leistungsbasierte Finanzierung in der Kohäsionspolitik: lobenswerte Ambitionen, doch blieben im Zeitraum 2014-2020 Hindernisse bestehen

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21.10.2021

​​Der Hof bewertete den Einsatz von Instrumenten zur leistungsbasierten Finanzierung in der Kohäsionspolitik im Zeitraum 2014-2020. Dabei untersuchte er die Anforderung zur Erfüllung konkreter Ex-ante-Konditionalitäten, die obligatorische leistungsgebundene Reserve und leistungsbasierte Fördermodelle. Die Prüfung des Hofes bestätigte, dass alle drei Instrumente zu neuen Ansätzen bei der Umsetzung führten. Jedoch änderten sie an der Art und Weise, wie EU-Mittel zugewiesen und ausgezahlt werden, so gut wie nichts. Der Hof empfiehlt der Kommission, die grundlegenden Voraussetzungen im Zeitraum 2021-2027 bestmöglich zu nutzen, frühzeitig den Weg für eine wirksame Halbzeitüberprüfung im Jahr 2025 zu ebnen, die für das Modell der "nicht mit Kosten verknüpften Finanzierungen" maßgeblichen Vorschriften zu präzisieren sowie den Ansatz zu klären, wie zu den über dieses Fördermodell geleisteten EU-Finanzmitteln Gewähr erteilt wird.

​Sonderbericht des Hofes gemäß Artikel 287 Absatz 4 Unterabsatz 2 AEUV.