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Sonderbericht 08/2022: EFRE-Mittel zur Unterstützung der Wettbewerbsfähigkeit von KMU - Konzeptionsmängel beeinträchtigen eine wirksame Förderung

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01.06.2022

Der Hof bewertete, ob der Europäische Fonds für regionale Entwicklung im Zeitraum 2014-2020 dazu beitrug, die Wettbewerbsfähigkeit kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) zu verbessern. Er stellte fest, dass einige Mitgliedstaaten eher die Förderung einer großen Zahl von KMU anstrebten als eine Ausrichtung auf die Schlüsselfaktoren, die die Wettbewerbsfähigkeit von KMU beeinträchtigen.

Die meisten Aufrufe zur Einreichung von Vorschlägen betrafen die Finanzierung spezifischer produktiver Investitionen ohne dauerhafte Auswirkungen auf die Wettbewerbsfähigkeit. Die Projekte wurden hauptsächlich im Rahmen nicht wettbewerbsorientierter Auswahlverfahren und in Form von Zuschüssen vergeben.

Zwar wurde die Investitionsbereitschaft von KMU durch die Förderung stimuliert, doch hätten mehrere KMU dieselben Investitionen auch ohne öffentliche Mittel getätigt. In einigen Fällen wirkte sich die Förderung negativ auf die wirtschaftlichen Aussichten anderer KMU aus, die auf denselben Märkten am Wettbewerb teilnehmen. Der Hof empfiehlt, die Konzeption von Aufrufen für Vorhaben von KMU zu verbessern, die EFRE-Auswahlverfahren für die Gewährung von Zuschüssen zu überarbeiten und der Verwendung rückzahlbarer finanzieller Zuwendungen Vorrang einzuräumen.

Sonderbericht des Hofes gemäß Artikel 287 Absatz 4 Unterabsatz 2 AEUV.