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Sicherheit und Verteidigung

 

In allen Mitgliedstaaten besteht ein großes öffentliches Interesse an der Verteidigung, was auf die instabilere geopolitische Ordnung und die Zunahme neuer Sicherheitsbedrohungen zurückzuführen ist. Für den Programmplanungszeitraum 2021-2027 hat die Kommission einen Europäischen Verteidigungsfonds eingerichtet, der zu den Verteidigungshaushalten der Mitgliedstaaten hinzukommt und gemeinsame Verteidigungsprojekte der EU unterstützen soll.

Als Prüfer der Europäischen Union richten wir unseren Blick auch nach vorn, um einen Beitrag zur Bewältigung der wichtigsten Herausforderungen, denen sich die EU in Zukunft stellen muss, zu leisten. Drei Jahrzehnte nach dem Ende des Kalten Krieges ist unsere immer unbeständigere Welt einer neuen Art von asymmetrischer Sicherheitsbedrohung ausgesetzt. Die Ursachen solcher Bedrohungen sind terroristische und andere extremistische Vereinigungen, kriminelle Organisationen und feindliche Länder. Pandemien stellen allerdings ebenfalls eine Bedrohung dar. Derzeit ist die Union nicht gut auf die Sicherheitsfragen vorbereitet, denen sie sich möglicherweise in Bezug auf Cybersicherheit, hybride Kriegsführung und die Instrumentalisierung der sozialen Medien als Waffe wird stellen müssen. Gleichzeitig wird es für die EU und ihre Mitgliedstaaten schwieriger werden, multilaterale oder bilaterale Abkommen zu schließen, und die Europäer werden ihre eigene Sicherheit und Verteidigung selbst verwalten und finanzieren müssen.

Wir werden all diese Faktoren berücksichtigen, wenn wir unsere Prüfungsaufgaben auswählen und Empfehlungen für die Zukunft formulieren.