Einleitung
Die COVID-19-Pandemie ist eine der gravierendsten Gesundheitskrisen der Geschichte; ihre massiven Auswirkungen auf die Gesellschaften, die Volkswirtschaften und jeden einzelnen Menschen waren und sind weltweit spürbar. Was als Gesundheitskrise begonnen hatte, entwickelte sich schnell zu einer sozioökonomischen Krise, die durch die Bemühungen ausgelöst wurde, die Ausbreitung des Virus einzudämmen und Leben zu retten, und die fast alle Bereiche des öffentlichen und privaten Lebens betrifft.
Auswirkungen und Reaktion
Die Pandemie hat massive, einschneidende Auswirkungen auf die EU insgesamt und auf ihre einzelnen Mitgliedstaaten. Sie verlief bisher jedoch asymmetrisch; große Unterschiede innerhalb der EU sind auch in zeitlicher Hinsicht zu verzeichnen.
COVID-19 stellt eine Bedrohung für das Leben der Bürgerinnen und Bürger der EU dar und hat unter anderem zu einer erhöhten Belastung des öffentlichen Gesundheitswesens in den Mitgliedstaaten geführt. Die Pandemie hat auch einen plötzlichen Rückgang des
Wirtschaftswachstums verursacht.
In den meisten von der Pandemie stark betroffenen Bereichen verfügt die EU nur über begrenzte Handlungsbefugnisse. Dies ist zum Teil darauf zurückzuführen, dass es sich bei der öffentlichen Gesundheit in erster Linie um einen Bereich nationaler Souveränität handelt, und zum Teil darauf, dass die Mitgliedstaaten unzureichend vorbereitet waren oder nur geringer Konsens in Bezug auf eine gemeinsame Reaktion auf die Krise bestand. Aufgrund dieser fehlenden Abstimmung handelten die Regierungen oft unabhängig voneinander, als es darum ging, Präventions- und Eindämmungsmaßnahmen einzuleiten, Ausrüstung zu beschaffen oder Konjunkturpakete und Programme zur Arbeitsplatzsicherung aufzulegen, um die sozioökonomischen Folgen der Pandemie zu mindern.
Nach einem schwierigen Start haben die EU und die Mitgliedstaaten ihre Zusammenarbeit im Hinblick auf die Minderung der sozioökonomischen Folgen der Pandemie aber offenbar verbessert. Mit der Schaffung des
Aufbauinstruments NextGenerationEU haben sie nicht nur ein hohes Maß an Solidarität unter Beweis gestellt, sondern darüber hinaus auch Neuland betreten, um die langfristigen Herausforderungen der Pandemie zu bewältigen. Gleichzeitig bestehen aber kaum Zweifel, dass sich COVID-19 langfristig darauf auswirken wird, wie wir leben und arbeiten – dazu zählt auch ein Bedarf an intensiverer und besserer Zusammenarbeit, da Ländergrenzen für Viren keine Rolle spielen.
Reaktion der ORBK der EU
Zu den zahlreichen Auswirkungen der Krise gehört auch, dass sie sich erheblich auf die Arbeit der Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB) überall in der Welt ausgewirkt hat; dies gilt auch für jene ORKB, die dem Kontaktausschuss angehören. Die ORKB der EU reagierten rasch auf die sich abzeichnende Krise, indem sie der Bewertung und Prüfung der COVID-19-bedingten Maßnahmen umfangreiche Ressourcen zuwiesen, und zwar für die sofortige Arbeit, aber auch mit Blick auf die kommenden Jahre. In den Jahren
2020 und 2021 veröffentlichten sie mehr als 150 Berichte, und über 200 weitere Prüfungen sind noch im Gange oder geplant und sollen 2022 oder 2023 abgeschlossen werden.
Im Juli 2021 veröffentlichte der Kontaktausschuss das
Prüfungskompendium zur Reaktion auf COVID-19. Darin sind die Auswirkungen der Pandemie beschrieben und die verschiedenen Maßnahmen, die als Reaktion darauf ergriffen wurden, im Überblick dargestellt. Ferner enthält das Kompendium Zusammenfassungen von 17 einschlägigen Berichten, die im Jahr 2020 von den ORKB Belgiens, Deutschlands, Lettlands, Litauens, der Niederlande, Portugals, Rumäniens, Schwedens, der Slowakei und Zyperns sowie dem Europäischen Rechnungshof veröffentlicht wurden.
Weitere Informationen
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