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2019

Sitzung des Kontaktausschusses der Präsidenten der Obersten Rechnungskontrollbehörden der Europäischen Union am 27.-28. Juni 2019 in Warschau
 

Die jährliche Sitzung des Kontaktausschusses wurde von der Obersten Rechnungskontrollbehörde Polens ausgerichtet, deren Präsident, Krzysztof Kwiatkowski, auch den Vorsitz innehatte. Außerdem nahmen die Präsidenten der Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB) von Bewerberländern und Vertreter von SIGMA als aktive Beobachter an der Sitzung teil.

Die Sitzung des Kontaktausschusses war vornehmlich dem Thema "Digitales Europa: Herausforderungen und Chancen für die EU-ORKB" gewidmet, wobei Tytti Yli-Viikari, die Präsidentin der ORKB Finnlands, den Vorsitz innehatte. Vor dem Hintergrund der Priorität der Europäischen Kommission, eine Strategie für den digitalen Binnenmarkt zusammen mit einer digitalen Agenda für Europa umzusetzen, sowie der stetig wachsenden Notwendigkeit für ORKB, digitale Werkzeuge für die Unterstützung von Prüfungsprozessen einzusetzen, bot das Seminar die Möglichkeit, die Rolle der EU-ORKB bei der Digitalisierung in der Europäischen Union zu diskutieren. Marek Zagórski, der polnische Minister für Digitales, Michał Boni, Mitglied des Europäischen Parlaments in der Legislaturperiode 2014-2019 und Małgorzata Nikowska von der Europäischen Kommission (GD CNECT) eröffneten die Diskussion und stellten das Thema jeweils aus der Sicht eines Mitgliedstaats (Polen), der Bürgerinnen und Bürger sowie der Kommission vor.

Nach dem Seminar fanden zwei Podiumsdiskussionen statt. An der ersten nahmen Janar Holm (ORKB Estlands, Vorsitz), Charles Deguara (ORKB Maltas), Stefan Lundgren (ORKB Schwedens) und Tomaž Vesel (ORKB Sloweniens) teil. Zur Diskussion standen die Herausforderungen und Chancen bei Wirtschaftlichkeitsprüfungen in Bezug auf EU- und nationale Programme im Bereich "eGovernment" und Cybersicherheit. Bei der Diskussion wurde der Einfluss des digitalen Wandels auf die Arbeit der ORKB hervorgehoben, die zunehmend IT-Prüfungen durchführen.

Bei der zweiten Podiumsdiskussion hatte Manfred Kraff (Interner Auditdienst, Europäische Kommission) den Vorsitz inne und brachte u. a. das Thema der Verwendung digitaler Ressourcen bei Prüfungen zur Sprache. Die Podiumsteilnehmer waren Vítor Caldeira (ORKB Portugals), Kay Scheller (ORKB Deutschlands), Arno Visser (ORKB der Niederlande) und Tytti Yli-Viikari (ORKB Finnlands). Sie stellten Beispiele für bewährte Verfahren vor, und zwar in Form von innovativen Ansätzen, Strategien und Werkzeugen, welche die ORKB dabei unterstützen können, den Mehrwert ihrer Prüfungen sicherzustellen.

EU-ORKB tragen durch die Ausübung ihres Mandats und, sofern angemessen, die Einbindung digitaler Werkzeuge und Lösungen in ihre Arbeit zum Erfolg der Digitalisierung bei. Der Kontaktausschuss zog die Schlussfolgerung, dass EU-ORKB ihren Teil zum Prozess beitragen können, indem sie

  • die relevanten Tätigkeiten und Kapazitäten prüfen, die mit der Umsetzung der Digitalisierung in Verbindung stehen;
  • sicherstellen, dass das Recht der ORKB auf Zugang zu sachdienlichen Informationen und Daten infolge der Digitalisierung nicht untergraben wird;
  • dafür sorgen, dass ORKB in digitaler Hinsicht auf die Durchführung solcher Prüfungen durch Investitionen in Technologien, Ideen und Personalressourcen vorbereitet sind;
  • Prüfungsansätze und -verfahren der ORKB dementsprechend optimieren;
  • zwecks Bereitstellung von Informationen für die Zivilgesellschaft und erforderlichenfalls für die Konsultation von Stakeholdern im Zuge ihrer Arbeitsprozesse auf die digitale Kommunikation zurückgreifen.

 
Am zweiten Sitzungstag nahm der Kontaktausschuss die Ergebnisse der Aktivitäten seiner Arbeitsgremien, andere geplante Aktivitäten und die Ergebnisse der internationalen Prüfung der Luftqualität, die von den ORKB Polens und der Niederlande koordiniert wurde, sowie die Prüfung der IKT-Infrastruktur im öffentlichen Sektor (ORKB Lettlands) zur Kenntnis.

Die nächste Sitzung des Kontaktausschusses findet im Oktober 2020 statt und wird vom Europäischen Rechnungshof ausgerichtet.

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