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Arbeitsgruppe "Strukturfonds V"

Im Jahr 2000 setzte der Kontaktausschuss eine Arbeitsgruppe zu den Strukturfonds ein, die sich mit der Durchführung von Parallelstudien zur Verwaltung der Strukturfonds in den Mitgliedstaaten befassen sollte. Ziel dieser Studien war es, eine genaue, korrekte und dokumentierte Beschreibung der in den Mitgliedstaaten zur Verwaltung und Kontrolle der Strukturfonds eingerichteten Verfahren zu erhalten. Die Arbeitsgruppe führte eine Vorerhebung über die EU-Strukturfonds (2000-2006) durch und unterbreitete 2002 einen Bericht.
 
Im Jahr 2002 führte die Arbeitsgruppe ihre Tätigkeit als Arbeitsgruppe "Strukturfonds I" fort, die darauf abstellte, eine Parallelstudie über die Regelungen zur Gewährleistung eines ausreichenden Prüfpfades einschließlich der 5%-Kontrollquote gemäß Verordnung Nr. 1260/1999 des Rates und Verordnung Nr. 438/2001 der Kommission vorzunehmen. Im Jahr 2004 wurde ein Bericht vorgelegt.
 
Der Auftrag der Arbeitsgruppe wurde 2004 erneuert ("Strukturfonds II"). Die Vorgabe lautete, die Arbeitsgruppe solle ihre Tätigkeit in Form einer kurzen gezielten Überprüfung der für die Ermittlung und Weiterverfolgung von Unregelmäßigkeiten und der entsprechenden Berichterstattung eingesetzten Verfahren fortsetzen. Im Jahr 2006 wurde ein Bericht unterbreitet.
 
Im Jahr 2006 beauftragte der Kontaktausschuss die Arbeitsgruppe "Strukturfonds III" damit, ihre Untersuchung von Strukturfondsfragen fortzuführen und insbesondere eine Überprüfung der Leistung (Output/Wirksamkeit) der Programme der Strukturfonds in den Bereichen Beschäftigung und/oder Umwelt vorzunehmen. Ein entsprechender Bericht lag 2008 vor.
 
Im Jahr 2008 erteilte der Kontaktausschuss der Arbeitsgruppe "Strukturfonds IV" den Auftrag, ihre Tätigkeit fortzusetzen und eine gezielte Überprüfung der mit Kontrollen verbundenen Kosten durchzuführen (nach Möglichkeit unter Berücksichtigung der Inanspruchnahme von technischer Hilfe für die Kontrollen der Strukturfonds). Ein Bericht wurde 2011 vorgelegt.
 
Im Jahr 2011 beauftragte der Kontaktausschuss die Arbeitsgruppe "Strukturfonds V" mit der Fortsetzung ihrer Tätigkeit in Form einer gezielten Überprüfung der Vereinfachung der Rechtsvorschriften für Strukturfonds. Im Jahr 2013 wurde ein Bericht vorgelegt.
 
Der Kontaktausschuss erteilte der Arbeitsgruppe „Strukturfonds VI“ im Jahr 2013 den Auftrag, ihre Untersuchung der Strukturfonds fortzusetzen und eine parallele Prüfung zur „Analyse von Fehlern in Vergabeverfahren in Strukturfonds-Programmen“ durchzuführen. Ein entsprechender Bericht wurde 2015 vorgelegt. 
Im Jahr 2015 hat der Kontaktausschuss die Arbeitsgruppe erneut beauftragt, ihre Arbeit fortzusetzen und parallel den "Beitrag der Strukturfonds zur Strategie Europa 2020 in den Bereichen Bildung und/oder Beschäftigung" zu prüfen. Ein entsprechender Bericht wurde 2017 vorgelegt.
Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an
 
Herrn Joachim Fuhs, Bundesrechnungshof (joachim.fuhs@brh.bund.de)
 
Frau Beate Korbmacher, Bundesrechnungshof (beate.korbmacher@brh.bund.de)
 

Einschlägige Berichte:
 
 
13/01/2016

Abschlussbericht über die Analyse der Fehler(arten) bei der EU-weiten und nationalen öffentlichen Auftragsvergabe im Rahmen der Strukturfondsprogramme


Im Wege der parallelen Prüfung ging die Arbeitsgruppe der Frage nach, wieso die im Rahmen der Strukturfonds aufgedeckten Fehler oft mit Vergabevorschriften zusammenhängen. Die Feststellungen zeigen, dass "mangelndes Wissen" gefolgt von "Interpretationsschwierigkeiten" die häufigste Ursache für Fehler bei der öffentlichen Auftragsvergabe ist. Die teilnehmenden ORKB konzentrierten sich auf die Fehler, über die die nationalen Behörden und ORKB berichtet hatten. Sie bewerteten die nationale Anwendung der relevanten COCOF-Leitlinien und prüften die nationalen Systeme zur Aufdeckung und Verhinderung von Fehlern bei Vergabeverfahren. Außerdem analysierten sie die Arten und Ursachen der Fehler und ermittelten Ähnlichkeiten und Unterschiede zwischen den Mitgliedstaaten.
16/01/2012

Abschlussbericht über die parallele Prüfung zu den Kosten für die Kontrollen der Strukturfonds


In diesem dem Kontaktausschuss vorgelegten Bericht informiert die Arbeitsgruppe die Mitgliedstaaten über die Herausforderungen, wichtigsten Feststellungen und Empfehlungen, die sich aus ihrer parallelen Prüfung zu den Kosten für die Kontrollen im Zusammenhang mit der Verwaltung der Strukturfonds ergeben, einschließlich der Inanspruchnahme von technischer Hilfe für die Kontrollen der Strukturfonds. Die Prüfung bezog sich auf eine breite Palette an operationellen Programmen.
12/10/2009

Schlussbericht zu der parallelen Prüfung der Systeme zur Identifizierung, Meldung und Verfolgung von Unregelmäßigkeiten


In diesem Bericht informierte die Arbeitsgruppe den Kontaktausschuss über ihre wichtigsten Feststellungen, gute Verwaltungspraxis, Mängel und Empfehlungen zu den zur Identifizierung, Meldung und Verfolgung von Unregelmäßigkeiten eingerichteten Systemen. Hierbei stützte sie sich auf die Länderberichte, die im Anschluss an die parallelen Prüfungen von den daran teilnehmenden ORKB erstellt wurden. Die Feststellungen des Berichts betreffen sechs Schlüsselbereiche: 1) Arbeitshilfen, 2) Feststellung und Erfassung möglicher Unregelmäßigkeiten, 3) Prüfung von und Entscheidung über erfasste Unregelmäßigkeiten, 4) Berichterstattung an die Kommission, 5) Nachverfolgung/Untersuchung der gemeldeten Unregelmäßigkeiten, 6) Finanzkorrekturen.
12/10/2009

Schlussbericht zur Parallelen Prüfung über die Leistung der Strukturfondsprogramme der Europäischen Union in den Bereichen Beschäftigung und/oder Umwelt


In diesem Bericht informierte die Arbeitsgruppe den Kontaktausschuss über ihre wichtigsten Feststellungen, gute Verwaltungspraxis und Empfehlungen zur Leistung der Strukturfondsprogramme der Europäischen Union in den Bereichen Beschäftigung und/oder Umwelt. Hierbei stützte sie sich auf die Länderberichte, die im Anschluss an die parallelen Prüfungen von den daran teilnehmenden ORKB erstellt wurden. Die Feststellungen des Berichts betreffen sechs Schlüsselbereiche: 1) Planung der Maßnahmen und Auswahl der Projekte, 2) Zielgerichtete Antragsverfahren, 3) Gewährungsverfahren, 4) Begleitung und Berichterstattung, 5) Bewertung, 6) Beteiligung der Begleitausschüsse an der Bewertung früherer und der Planung neuer Strukturfondsmaßnahmen.


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