Geschichte

Der Europäische Rechnungshof entstand zu einer Zeit, als die Europäische Gemeinschaft (der Vorläufer der EU) Anstrengungen unternahm, um stärker in demokratischer Weise gegenüber ihren Bürgern Rechenschaft abzulegen. Zwei besonders wichtige Schritte waren die Erweiterung der Haushaltsbefugnisse des Europäischen Parlaments und die vollständige Finanzierung des Haushalts der Europäischen Gemeinschaft aus eigenen Mitteln. Die Gemeinschaft erkannte, dass sie auch einen wirklich unabhängigen externen Prüfer benötigte, der das Parlament und den Rat dabei unterstützte, die demokratische Kontrolle der Finanzen sicherzustellen. Seit der Gründung der Gemeinschaft im Jahr 1958 wurde diese Aufgabe von einem kleinen Kontrollausschuss wahrgenommen, der, wie sich immer deutlicher zeigte, jedoch nicht über die erforderlichen Befugnisse oder Ressourcen verfügte, um eine angemessene Prüfung des rasch wachsenden Haushalts zu gewährleisten.

Treibende Kraft bei der Errichtung des Europäischen Rechnungshofs war vor allem Heinrich Aigner, der damalige Vorsitzende des Haushaltskontrollausschusses des Europäischen Parlaments, der seit 1973 nachdrücklich für ein externes Prüfungsorgan auf Gemeinschaftsebene eintrat. Der EuRH wurde durch den Vertrag von Brüssel vom 22. Juli 1975 errichtet und nahm seine Arbeit im Oktober 1977 mit Sitz in Luxemburg auf. Der Präsident des Europäischen Gerichtshofs Hans Kutscher bezeichnete ihn damals als das finanzielle Gewissen der Gemeinschaft.

Der EuRH erlangte mit Inkrafttreten des Vertrags von Maastricht am 1. November 1993 den Status eines vollwertigen europäischen Organs. Die Tatsache, dass er denselben Status erhielt wie die Kommission, der Rat und das Parlament, stärkte seine Unabhängigkeit und Autorität. Mit dem Vertrag von Maastricht wurde auch die jährliche Zuverlässigkeitserklärung zur Rechnungsführung der EU und zur Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit der ihr zugrunde liegenden Vorgänge eingeführt, die mittlerweile ein Kernprodukt des Hofes ist.

Die Rolle des EuRH wurde mit Inkrafttreten des Vertrags von Amsterdam im Jahr 1999, in dem seine Unabhängigkeit bekräftigt und seine Prüfungsbefugnisse auf weitere Politikbereiche ausgedehnt wurden, weiter gestärkt. Im Vertrag von Amsterdam wurde die Rolle des EuRH bei der Betrugsbekämpfung betont. Außerdem erhielt der EuRH das Recht, den Gerichtshof anzurufen, um einer möglichen Beschneidung seiner Prüfungsbefugnisse durch die anderen Organe der EU entgegenzuwirken.

Im Vertrag von Nizza aus dem Jahr 2003 wurde der Grundsatz bestätigt, dass dem EuRH ein Mitglied pro Mitgliedstaat angehört. Darüber hinaus wurde die Bedeutung der Zusammenarbeit des Hofes mit den nationalen Rechnungskontrollbehörden hervorgehoben.

 

Im Vertrag von Lissabon, der am 1. Dezember 2009 in Kraft trat, wurden Auftrag und Status des Hofes als EU-Organ erneut bekräftigt. Für den EuRH gleichermaßen bedeutend waren die mit dem Vertrag eingeführten Änderungen in der Verwaltung und Kontrolle der EU-Mittel durch Stärkung der Haushaltsbefugnisse des Europäischen Parlaments und Betonung der Verantwortung der Mitgliedstaaten bei der Ausführung des Haushaltsplans.

Mit der Entwicklung der EU hat sich auch die Struktur des EuRH gewandelt. Ausgehend von neun Mitgliedern und 120 Bediensteten im Jahr 1977 umfasst der Hof heute 28 Mitglieder – in fünf Kammern – und knapp 900 Bedienstete im Prüfungs- und Verwaltungsbereich, die aus allen Mitgliedstaaten stammen. Als Prüfungsorgan, das den nationalen obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB) ebenbürtig und in den Mitgliedstaaten sowie in Drittländern tätig ist, ist der EuRH bestrebt, Entwicklungen im Bereich der öffentlichen Finanzkontrolle wegbereitend mitzugestalten, indem er mit anderen ORKB an der Festlegung fachlicher Normen und bewährter Vorgehensweisen arbeitet.