Geschichte

Der Europ�ische Rechnungshof entstand zu einer Zeit, als die Europ�ische Gemeinschaft (der Vorl�ufer der EU) Anstrengungen unternahm, um st�rker in demokratischer Weise gegen�ber ihren B�rgern Rechenschaft abzulegen. Zwei besonders wichtige Schritte waren die Erweiterung der Haushaltsbefugnisse des Europ�ischen Parlaments und die vollst�ndige Finanzierung des Haushalts der Europ�ischen Gemeinschaft aus eigenen Mitteln. Die Gemeinschaft erkannte, dass sie auch einen wirklich unabh�ngigen externen Pr�fer ben�tigte, der das Parlament und den Rat dabei unterst�tzte, die demokratische Kontrolle der Finanzen sicherzustellen. Seit der Gr�ndung der Gemeinschaft im Jahr 1958 wurde diese Aufgabe von einem kleinen Kontrollausschuss wahrgenommen, der, wie sich immer deutlicher zeigte, jedoch nicht �ber die erforderlichen Befugnisse oder Ressourcen verf�gte, um eine angemessene Pr�fung des rasch wachsenden Haushalts zu gew�hrleisten.

Treibende Kraft bei der Errichtung des Europ�ischen Rechnungshofs war vor allem Heinrich Aigner, der damalige Vorsitzende des Haushaltskontrollausschusses des Europ�ischen Parlaments, der seit 1973 nachdr�cklich f�r ein externes Pr�fungsorgan auf Gemeinschaftsebene eintrat. Der EuRH wurde durch den Vertrag von Br�ssel vom 22. Juli 1975 errichtet und nahm seine Arbeit im Oktober 1977 mit Sitz in Luxemburg auf. Der Pr�sident des Europ�ischen Gerichtshofs Hans Kutscher bezeichnete ihn damals als das finanzielle Gewissen der Gemeinschaft.

Der EuRH erlangte mit Inkrafttreten des Vertrags von Maastricht am 1. November 1993 den Status eines vollwertigen europ�ischen Organs. Die Tatsache, dass er denselben Status erhielt wie die Kommission, der Rat und das Parlament, st�rkte seine Unabh�ngigkeit und Autorit�t. Mit dem Vertrag von Maastricht wurde auch die j�hrliche Zuverl�ssigkeitserkl�rung zur Rechnungsf�hrung der EU und zur Rechtm��igkeit und Ordnungsm��igkeit der ihr zugrunde liegenden Vorg�nge eingef�hrt, die mittlerweile ein Kernprodukt des Hofes ist.

Die Rolle des EuRH wurde mit Inkrafttreten des Vertrags von Amsterdam im Jahr 1999, in dem seine Unabh�ngigkeit bekr�ftigt und seine Pr�fungsbefugnisse auf weitere Politikbereiche ausgedehnt wurden, weiter gest�rkt. Im Vertrag von Amsterdam wurde die Rolle des EuRH bei der Betrugsbek�mpfung betont. Au�erdem erhielt der EuRH das Recht, den Gerichtshof anzurufen, um einer m�glichen Beschneidung seiner Pr�fungsbefugnisse durch die anderen Organe der EU entgegenzuwirken.

Im Vertrag von Nizza aus dem Jahr 2003 wurde der Grundsatz best�tigt, dass dem EuRH ein Mitglied pro Mitgliedstaat angeh�rt. Dar�ber hinaus wurde die Bedeutung der Zusammenarbeit des Hofes mit den nationalen Rechnungskontrollbeh�rden hervorgehoben.

 

Im Vertrag von Lissabon, der am 1. Dezember 2009 in Kraft trat, wurden Auftrag und Status des Hofes als EU-Organ erneut bekr�ftigt. F�r den EuRH gleicherma�en bedeutend waren die mit dem Vertrag eingef�hrten �nderungen in der Verwaltung und Kontrolle der EU-Mittel durch St�rkung der Haushaltsbefugnisse des Europ�ischen Parlaments und Betonung der Verantwortung der Mitgliedstaaten bei der Ausf�hrung des Haushaltsplans.

Mit der Entwicklung der EU hat sich auch die Struktur des EuRH gewandelt. Ausgehend von neun Mitgliedern und 120 Bediensteten im Jahr 1977 umfasst der Hof heute 27 Mitglieder � in f�nf Kammern � und knapp 900 Bedienstete im Pr�fungs- und Verwaltungsbereich, die aus allen Mitgliedstaaten stammen. Als Pr�fungsorgan, das den nationalen obersten Rechnungskontrollbeh�rden (ORKB) ebenb�rtig und in den Mitgliedstaaten sowie in Drittl�ndern t�tig ist, ist der EuRH bestrebt, Entwicklungen im Bereich der �ffentlichen Finanzkontrolle wegbereitend mitzugestalten, indem er mit anderen ORKB an der Festlegung fachlicher Normen und bew�hrter Vorgehensweisen arbeitet.