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Sonderbericht Nr. 24/2019: Asyl, Umsiedlung und Rückkehr von Migranten: Zeit für verstärkte Maßnahmen zur Beseitigung der Diskrepanzen zwischen Zielen und Ergebnissen

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13.11.2019

Im Zuge dieser Prüfung bewertete der Hof, ob die Ziele der von der EU finanzierten Unterstützung für Griechenland und Italien erreicht und die Asyl- und Rückkehr- /Rückführungsverfahren wirksam und zügig abgewickelt wurden. Der Hof beurteilte außerdem, ob die Zielvorgaben und das Hauptziel der zeitlich befristeten Notfall- Umsiedlungsregelungen erreicht wurden. Er kommt zu dem Schluss, dass zwischen den Zielen der EU-Unterstützung und den erzielten Ergebnissen Diskrepanzen bestehen. Die Zielvorgaben der zeitlich befristeten Umsiedlungsregelungen wurden nicht erreicht. Auch wenn die Kapazitäten der griechischen und italienischen Behörden erhöht wurden, ist die Durchführung der Asylverfahren in Griechenland und Italien weiterhin von langen Bearbeitungszeiten und Engpässen geprägt. Wie in den übrigen EU-Ländern sind die Rückkehrquoten aus Griechenland und Italien niedrig. Die Gründe hierfür sind im Bericht dargelegt.

Sonderbericht des Hofes gemäß Artikel 287 Absatz 4 Unterabsatz 2 AEUV.