08.09.2020

Im Blickpunkt dieser Prüfung stand die Nutzung der Entwicklungshilfe, die Kenia über die Europäischen Entwicklungsfonds (EEF), die wichtigste EUFinanzierungsquelle des Landes, bereitgestellt wurde. Kenia erhielt für den Zeitraum 2014-2020 EEF-Mittel in Höhe von 435 Millionen Euro. Der Hof untersuchte den Prozess der Zuweisung der EEF-Hilfe und stellte fest, dass dieser es nicht erlaubte, die Hilfe an die Leistungen der Länder, ihre Staatsführung und ihre Verpflichtungen in Bezug auf Strukturreformen zu knüpfen. Darüber hinaus stellte er fest, dass die Hilfe auf viele Bereiche verteilt war und dass die Kommission nicht erläutert hatte, wie und warum die unterstützten Sektoren am meisten zur Bekämpfung der Armut in Kenia beitragen würden. Obwohl die geprüften Projekte im Allgemeinen die erwarteten Outputs und Wirkungen erbracht haben, ließen sich bislang noch keine Auswirkungen auf die Gesamtentwicklung des Landes nachweisen. Auf der Grundlage seiner Arbeit zu Kenia empfiehlt der Hof, den Ansatz für die Zuweisung von Hilfe an die AKP-Staaten zu überdenken. Außerdem empfiehlt er, bestimmten Sektoren in Kenia Priorität einzuräumen und besonders darauf zu achten, dass die Hilfe ergebnisorientiert eingesetzt wird.

Sonderbericht des Hofes gemäß Artikel 287 Absatz 4 Unterabsatz 2 AEUV.