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Sonderbericht 08/2021: Von Frontex geleistete Unterstützung bei der Verwaltung der Außengrenzen: bislang nicht wirksam genug

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07.06.2021

Im Mittelpunkt dieses Berichts stehen vier der sechs Kerntätigkeiten von Frontex. Bewertet wurde, wie wirksam Frontex diese Tätigkeiten ausgeübt hat, um zur Umsetzung der integrierten europäischen Grenzverwaltung beizutragen und mithin die Mitgliedstaaten bei der Prävention, Aufdeckung und Bekämpfung von illegaler Einwanderung und grenzüberschreitender Kriminalität zu unterstützen. Außerdem untersuchte der Hof, inwieweit Frontex darauf vorbereitet ist, sein neues, erweitertes Mandat aus dem Jahr 2019 zu erfüllen.

Der Hof gelangte zu dem Schluss, dass Frontex die Mitgliedstaaten/assoziierten Schengen-Länder nicht wirksam genug bei der Bekämpfung der illegalen Einwanderung und der grenzüberschreitenden Kriminalität unterstützt. Zudem befand der Hof, dass Frontex sein Mandat von 2016 nicht vollständig erfüllt hat. Es werden mehrere Risiken im Zusammenhang mit dem Frontex-Mandat von 2019 aufgezeigt.

Sonderbericht des Hofes gemäß Artikel 287 Absatz 4 Unterabsatz 2 AEUV.